Beiträge von Luxus

Die Dekra alleine nicht. Ist ja von unseren Staatsdienern gewollt.

Die Zulassungs-/Ordnungsbehörden und die Polizei sind nur dann berechtigt ein Fahrzeug
sicherzustellen, wenn nachweislich eine oder mehrere Teile am Fahrzeug als gestohlen
gemeldet sind.

Wenn das Fahrzeug erhebliche techn. Mängel aufweist (defekte Bremsanlage, abgefahrene
Reifen, nicht funkt. Lichtanlage) kann die Polizei nach Rücksprache mit der zuständigen
Behörde lediglich den Betrieb des Fahrzeugs vorübergehend untersagen.

Bei allen anderen vermeintlichen Mängeln ist §2 ASOG anzuwenden, d.h. bei einer nicht
funkt. Hupe oder angeblich zu lauten Auspuffanlage müsste die Polizei nach
§17 STVZO RZ4 einen Mängelbericht ausstellen, der dann in einer angemessenen Frist
(1-2 Wochen) zu überprüfen ist.

Die Beschlagnahme auf Grund geringer oder vermeidbarer Mängel steht im Gegensatz zu
den im §2 ASOG angeführten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Dies gilt auch für individuielle Fahrzeuge, bei denen bsp. typgeprüfte Anbauteile oder
Motoren anderer Leistung eingebaut worden sind.

Denn ein von einem amtlich anerkannten Sachverständigen nach §21 o. §19.3 STVZO
abgenommenes Fahrzeug, welches von der Zulassungsbehörde eine Betriebserlaubnis
erhalten hat und eine Bestandsberechtigung aufweist, darf nicht aus irgendwelchen
fadenscheinigen Gründen o. mit vorgeschobener Verkehrssicherheit beschlagnahmt
o. eingezogen werden.

Wurde das Fahrzeug bereits beschlagnahmt, ist zu prüfen ob dies rechtmäßig geschehen
ist und ob die Polizei nach §1000 BGB ein Zurückbehaltungsrecht hat. Ist dies nicht der
Fall, so haftet die Polizeinach §992 BGB wegen unerlaubter Handlung.

Als letztes sei noch angemerkt, dass man bei wiederholter, maßlos übertriebener
Überprüfung von Fahrer und Fahrzeug nach §1004 BGB zum Schutz seiner Persönlichkeit
auf Beseitigung dieser zunehmenden Störung klagen kann.

Gruss Luxus

Meiner.

Geiler D.

Mein D mit XE und Ausstattung wiegt mit fast leerem Tank 960kg.

lt. Schein: Kadett D 1.6 950kg 3trg
Kadett D GTE 980kg 3trg
Kadett E 16V 990kg 3trg

BBS kommt immer gut.

7,5*17 ET45 mit 205/40R17. Bei mir sind nur die kanten umgelegt. Vorn ist das schon zu empfehlen, durch Lenkbewegung und Tieferlegung.
Könntest ne 195/40R17 Bereifung fahren bei deinem 1.6D.

He, sieht super aus. So hoch ist er auch nicht, wie meiner
in etwa.

Waren auch mal schauen. Frag mich immer, was einige Umbauten sollen. Teilweise werden da Autos hingestellt, die könnten auch draussen bleiben. Mit grottenschlechten Lackieren. Die VAG Jungens stehen wohl drauf.